Synode vom 6. Dezember 2021

Die Synode tagt am Montag, 6. Dezember 2021, 8.40 bis 17.00 Uhr, in der Festhalle Rüegerholz in Frauenfeld

Synode wählt am 6. Dezember ein sechstes Mitglied des Kirchenrates und soll die Finanzausgleichsregelung anpassen

Wahl überstrahlt die Sachgeschäfte

Neben dem Budget 2022 und einer Anpassung des Finanzausgleichs dürften die Augen der Öffentlichkeit an der Synode vom 6. Dezember 2021 vor allem auf die Wahl des sechsten Kirchenratsmitglieds gerichtet sein. Vier ordinierte Kandidaten stehen zur Auswahl.

Ernst Ritzi*

Von regem Interesse dürfte die aufgrund der Wahl von Prof. Dr. Christina Aus der Au zur neuen Kirchenratspräsidentin nötige Wahl eines sechsten Kirchenratsmitglieds sein. Mit der Wahl eines zusätzlichen ordinierten Mitglieds des Kirchenrates wird die Anforderung der Kirchenverfassung erfüllt, dass dem Kirchenrat mindestens zwei Ordinierte angehören müssen. Wählbar sind ordinierte Pfarrerinnen und Pfarrer und ordinierte Diakoninnen und Diakone. Bis zum Meldeschluss für das Synodalamtsblatt am 18. Oktober 2021 haben sich beim Büro der Synode folgende Kandidaten gemeldet: Pfarrer Steffen Emmelius, Mitglied der Synode, Aadorf; Diakon Stefan Keller, Mitglied der Synode, Tägerwilen; Diakon Hanspeter Rissi, Mitglied der Synode, Kreuzlingen und Pfarrer Paul Wellauer, Mitglied der Synode, Bischofszell.

Wer vertritt den Kirchenrat in der Synode der EKS?
Für den Nachmittag des Sitzungstages ist die Wahl eines Kirchenratsmitglieds in die Synode der Evangelisch-reformierten Kirche Schweiz EKS vorgesehen. Die Wahl soll erfolgen, wenn nach der am Vormittag vorgesehenen Wahl des sechsten Kirchenratsmitglieds feststeht, wie der Kirchenrat am dem 1. Juni 2022 zusammengesetzt ist. Bisher hatte der zurücktretende Kirchenratspräsident Pfarrer Wilfried Bührer den Kirchenrat an der EKS-Synode vertreten. Von drei Sitzen der Thurgauer Landeskirche in der EKS-Synode muss einer mit einem Mitglied des Kirchenrates besetzt sein.

Revision der Besoldungsverordnung schon fast unter Dach
Zu Ende beraten wird die Synode die vom Kirchenrat bereits für die letzte Sitzung der Synode vom 5. Juli 2021 vorgeschlagene und fast zu Ende beratenen Revision der Besoldungsverordnung und der Besoldungsrichtlinien für katechetisch und sozial-diakonische Tätige in den Kirchgemeinden.

Finanzausgleich: Kirchenrat will «zu enges Korsett» lösen
Eine Anpassung beantragt der Kirchenrat der Synode zu den rechtlichen Grundlagen für den Finanzausgleich der Landeskirche für finanzschwache Kirchgemeinde. Bisher war der Betrag, der für die Baubeiträge zur Verfügung stand, an das Volumen gekoppelt, das beim Finanzausgleich unter dem Titel «Mindestausstattung» errechnet und ausbezahlt wurde. Die Baubeiträge durften 50 Prozent des Volumens der Mindestausstattung nicht überschreiten. Diese Bestimmung hat sich aus der Sicht des Kirchenrates zunehmend als «zu enges Korsett» erwiesen.
In seiner Botschaft an die Synode hält der Kirchenrat fest, dass sich das System der Leistungen, die die Landeskirche zu Gunsten von finanzschwachen Kirchgemeinden erbringt, bewährt habe. Kernelement des Finanzausgleichsystems ist die Mindestausstattung, die jeder Kirchgemeinde eine finanzielle Grundausstattung sichert, die 75 Prozent der durchschnittlichen Steuerkraft aller Kirchgemeinden pro Mitglied beträgt. Weil die Schere zwischen den finanzkräftigen und finanzschwachen Kirchgemeinden sich in den letzten Jahren eher geschlossen hat, sind die Finanzausgleichsbeiträge, die unter dem Titel «Mindestausstattung» ausbezahlt wurden von 590'000 (2012) auf 285'000 Franken (2021) zurückgegangen. Weil aber die Spannweite der Kirchensteuerfüsse zwischen 9 und 32 Steuerfussprozent immer noch sehr gross ist, möchte sich der Kirchenrat nicht weiter von der Aufgabe des Finanzausgleichs entlasten. Dies gilt vor allem im Blick auf die zusätzlich zur Mindestausstattung gewährten Baubeiträge. In seiner Botschaft an die Synode zeigt sich der Kirchenrat überzeugt, dass es vor allem die Bauaufgaben sind, die finanzschwache Kirchgemeinden in finanzielle Bedrängnis bringen können: «Trotz Gewährleistung der Mindestausstattung ist es einer kleinen Gemeinde nicht möglich, ihre Bausubstanz auf Dauer zu erhalten. Auch Fusionen schaffen da nicht in jedem Fall Abhilfe. Denn oft sind Nachbargemeinden, mit denen allenfalls zusammengeschlossen werden könnte, ebenfalls finanziell am Limit. Und die Aussicht, durch Fusion ein weiteres Kirchengebäude, das früher oder später Kosten verursacht, übernehmen zu müssen, kann die Bereitschaft zur Fusion entscheidend schwächen. Darum muss das Instrument der Baubeiträge ausreichend ausgestaltet sein.»
Der Kirchenrat beantragt der Synode deshalb die Koppelung der Baubeiträge des Finanzausgleichs an das Volumen der unter Titel «Mindestausstattung» ausbezahlten Finanzausgleichsbeiträge aufzulösen. Als Variante erwähnt der Kirchenrat in seiner Botschaft, dass es «denkbar wäre», anstelle einer Streichung auch eine Änderung des Prozentsatzes vorzunehmen, so dass in Zukunft anstelle von 50 zum Beispiel 80 Prozent des Volumens der Mindestausstattung für Baubeiträge zur Verfügung stünde. Der Kirchenrat beantragt aber den gänzlichen Verzicht auf die Koppelung und stellt in Aussicht: «Es muss in Zukunft auch einmal möglich sein, einen grösseren Betrag für den Erhalt kirchlicher Bauten - vor allem Kirchengebäude - zu sprechen. Es steht dafür auch ein Fonds zur Verfügung, der derzeit mit 685'000 Franken geäufnet ist. Die Synode kann über das Budget jederzeit die Höhe der Baubeiträge festlegen, auch wenn es sich um Geld handelt, das diesem Fonds zu entnehmen ist.»

Ausbau der Seelsorgestelle für Aussenstation der Klinik Zihlschlacht
Im Budget 2022 der Landeskirche ist ein Ausbau der Seelsorgestelle für die Klinik Zihlschlacht vorgesehen. In einem separaten Antrag schlägt der Kirchenrat vor, für die Aussenstation, die die Klinik Zihlschlacht in unmittelbarer Nachbarschaft zum Kantonsspital in Münsterlingen eröffnet und betreibt, eine zusätzliche Seelsorgestelle im Umfang von 20 Stellenprozent zu schaffen. Für die Seelsorgestellen übernimmt die Klinik Zihlschlacht die Hälfte der Kosten.

Budget 2022: Kirchenrat hält Rückschlag für «verantwortbar»
Das Budget 2022 der Landeskirche, das der Kirchenrat der Synode vom 6. Dezember 2021 zum Entscheid vorlegt, geht bei Einnahmen von 6.2 Mio. und Ausgaben von 6.4 Mio. Franken von einem Aufwandüberschuss von 182'911 Franken aus. Der Kirchenrat hält den budgetierten Rückschlag für «verantwortbar». Im Budget enthalten sind die Kosten von 85'000 Franken für die Durchführung des 4. Thurgauer Kirchensonntags, der am 4. September 2022 in Affeltrangen geplant ist. Diese Ausgaben sind einmalig. Weiter geht der Kirchenrat in seiner Einschätzung davon aus, dass der durch die Pandemie bedingte Rückgang der Steuereinnahmen «vorübergehend» sein dürfte. Der Steuerfuss der Landeskirche liegt seit 2001 unverändert bei 2,5%. Zur Kenntnisnahme legt der Kirchenrat der Synode den Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2025 vor.

Vereinbarung ermöglicht Datenschnittstelle mit dem Kanton
Die Kirchgemeinden sollen Zugang für die Mitgliederverwaltung Zugang zu einer Datenschnittstelle mit dem Kanton erhalten. Voraussetzung und Grundlage dafür ist eine vom Kanton abgesegnete Vereinbarung der Landeskirche mit der Firma KW-Software, die den Kirchgemeinden die in anderen Kantonen und Landeskirchen erprobte und bewährte Adress- und Mitgliederverwaltungssoftware KiKartei anbietet. Nach dem «Auslaufen» der von einigen Kirchgemeinden verwendeten Adressverwaltungssoftware «Facmulta» waren etliche Kirchgemeinden intensiv auf der Suche nach einer neuen Mitglieder- und Adressverwaltungssoftware. Ein Anbieter ist die Firma KW-Software mit ihrem Produkt «KiKartei». Auf der Grundlage eines vom kantonalen Datenschützer und von den zuständigen kantonalen Amtsstellen genehmigten Rahmenvertrags «Informatikdienstleistungen» zwischen der Landeskirche und der Firma KW-Software wird es den Kirchgemeinden, die mit der Software KiKartei arbeiten wollen, möglich sein, die aktuellen Mitgliederdaten direkt über eine digitale Schnittstelle beim Kanton zu beziehen. Bisher mussten die Kirchgemeinden für die Datenübernahme bei der Software «KiKartei» die Daten über die Politischen Gemeinden ihres Einzugsgebiets beziehen. Es musste für jede Politische Gemeinde eine eigene Schnittstelle eingerichtet werden.
Die Vereinbarung, die den Datenbezug über eine Schnittstelle mit dem Kanton ermöglicht, wird zwischen der Firma KW-Software und der Landeskirche abgeschlossen. Sie muss wie alle Vereinbarungen, die der Kirchenrat im Namen der Landeskirche abschliesst, aufgrund der Kirchenverfassung von der Synode genehmigt werden.

Andacht mit Einsetzung von neuen Mitarbeiterinnen
Coronabedingt findet die Sitzung der Synode am Montag, 6. Dezember 2021, in der Festhalle Rüegerholz in Frauenfeld ohne Publikum statt. Am Anfang steht um 8.40 Uhr eine Andacht, in der drei neue Mitarbeiterinnen der Landeskirche in ihre Aufgaben eingesetzt werden: Diakonin Flavia Hüberli, Innovationsstelle «Start-up Kirche»; Rahel Arizmendi Martinez-Bitzer, Projektstelle «Next Generation»; und Claudia Koch, Fachstelle Information und Öffentlichkeitsarbeit. Die Andacht wird von Kirchenratspräsident Pfarrer Wilfried Bührer geleitet. Die Verhandlungen der Synode dauern – unterbrochen von einer coronagerechten Mittagsverpflegung – bis 17.00 Uhr.
Aufgrund der Corona-Schutzbestimmungen ist zu den Beratungen der Synode in der Festhalle Rüegerholz kein Publikum zugelassen. Die Sitzung der Synode vom 6. Dezember 2021 ist deshalb nicht öffentlich zugänglich.

*Ernst Ritzi ist Aktuar des Evangelischen Kirchenrates des Kantons Thurgau

Sitzungsunterlagen

Vorsynoden zur Synodesitzung vom 6. Dezember 2021

Zur Vorberatung der Geschäfte der Synode vom Montag, 6. Dezember 2021, finden die folgenden Vorsynodeversammlungen statt:
Aadorf: Montag, 22. November 2021, 18.30 Uhr, evang. Kirchgemeindezentrum in Aadorf (Organisation: Roland Gahlinger, Aadorf)
Amriswil (Oberthurgau): Montag, 29. November 2021, 19.30 Uhr, evang. Kirchgemeindehaus, Romanshornerstrasse 6, Amriswil (Organisation: Fritz Wälchli, Amriswil)
Burg (Kapitel Untersee): Donnerstag, 25. November 2021, 19.30 Uhr, evang. Kirchgemeindehaus Burg (Organisation: Pfarrerin Sabine Aschmann, Schlatt)
Frauenfeld: Mittwoch, 1. Dezember 2021, 19.30 Uhr, Saal des evang. Kirchgemeindehauses, Freiestrasse 10, Frauenfeld (Organisation: Pfarrer Markus Aeschlimann, Frauenfeld)
Kreuzlingen: Mittwoch, 1. Dezember 2021, 19.00 Uhr, evang. Kirchgemeindehaus, Bärenstrasse 25, Kreuzlingen (Organisation: Diakon Hanspeter Rissi, Kreuzlingen)
Weinfelden (Kapitel Weinfelden): Dienstag, 30. November 2021, 19.30 Uhr, evang. Kirchgemeindehaus Weinfelden (Organisation: Stefanie Stuckert, Bussnang)

Wahl des 6. Kirchenratsmitglieds: Wählerversammlung

Die Mitglieder der Synode sind am Donnerstag, 28. Oktober 2021, zu einer Wählerversammlung eingeladen, an der sich die Kandidierenden für die Besetzung des 6. Kirchenratssitzes vorstellen. Die Versammlung findet ab 19.30 Uhr in der evangelischen Stadtkirche in Frauenfeld statt.
Bisher haben sich beim beim Büro der Synode vier Kandidaten gemeldet. Sie erfüllen als ordinierte Pfarrer und Diakone alle die zwingende Wahlvoraussetzung für die Besetzung des zusätzlichen sechsten Sitzes im Kirchenrat. Mit der Wahl eines zusätzlichen ordinierten Mitglieds des Kirchenrates wird die Anforderung der Kirchenverfassung erfüllt, dass dem Kirchenrat mindestens zwei Ordinierte angehören müssen. Wählbar sind ordinierte Pfarrerinnen und Pfarrer und ordinierte Diakoninnen und Diakone.
Bisher haben sich beim Büro der Synode folgende Kandidaten gemeldet:
Pfarrer Steffen Emmelius, Mitglied der Synode, Aadorf
Diakon Stefan Keller, Mitglied der Synode, Tägerwilen
Diakon Hanspeter Rissi, Mitglied der Synode, Kreuzlingen
Pfarrer Paul Wellauer, Mitglied der Synode, Bischofszell
Die Wählerversammlung vom 28. Oktober 2021 ist nur für die Mitglieder der Synode gedacht. Was die Coronsschutzmassnahmen betrifft, ist sie als politische Veranstaltung zu betrachten. Es gilt die Maskenpflicht und den Abstand einzuhalten. Ein Covid-Zertifikat ist nicht notwendig. Die Medien sind zur Berichterstattung eingeladen und zugelassen. Für die Öffentlichkeit und für Synodale, die nicht anwesend sein können, wird die Wählerversammlung als Livestream über den Weblink
www.evang-tg.ch/synodewaehlerversammlung28102021
übertragen und kann dort bis zur Wahl an der Synode vom 6. Dezember 2021 weiter angesehen werden.